Allgemeine Geschäftsbedingungen

Klostergut Mönchpfiffel GmbH • 06556 Mönchpfiffel-Nikolausrieth

 

1. Geltungsbereich

Für alle Verträge der Klostergut Mönchpfiffel GmbH mit Unternehmen und Verbrauchern (Vertragspartner) im Rahmen des Waren- und Dienstleistungsgeschäfts, auch solche aus künftigen Geschäftsabschlüssen, sind – falls keine abweichenden Sonderbedingungen vereinbart worden sind – ausschließlich die nachstehenden Bedingungen maßgebend. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners gelten nur, wenn diese durch die Klostergut Mönchpfiffel GmbH schriftlich bestätigt worden sind.

 

2. Vertragsabschluß

Unsere Angebote sind stets freibleibend. Kleine Abweichungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH haftet nicht für eventuelle Fehler bei Preisen im Onlineshop. Der jeweilige Onlineshop/Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit. Die Bestellung (Online-Shop, Email, Telefon, Fax, Brief) ist eine bindende Willenserklärung. Ein Vertragsabschluss erfolgt erst, wenn wir diese Willenserklärung durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder der Ware annehmen.

 

3. Zahlung und Aufrechnung

Falls nichts anders vereinbart ist, hat die Zahlung bei Lieferung und Leistung - ohne jeden Abzug und kostenfrei - unverzüglich nach Rechnungserhalt zu erfolgen.
Der Vertragspartner der Klostergut Mönchpfiffel GmbH kann nur mit solchen Gegenansprüchen aufrechnen, die fällig sind, von der Klostergut Mönchpfiffel GmbH nicht bestritten werden oder rechtskräftig festgestellt sind. Der Käufer kann ein Zurückbehaltungsrecht, das nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, nicht ausüben.


4. Widerrufsrecht für Verbraucher

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, ab dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen informieren. Die Erklärung ist zu richten an:

 

Klostergut Mönchpfiffel GmbH
Triftweg 2
06556 Mönchpfiffel
Telefon: (05761) 92 11 49
Telefax: (05761) 92 11 48
E-Mail: kontakt@moenchpfiffel.de

 

Für den Widerruf können Sie das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben haben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

 

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben, oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben den Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

Das Muster-Widerrufsformular lautet:

Klostergut Mönchpfiffel GmbH
Triftweg 2
06556 Mönchpfiffel
Telefax: (05761) 92 11 48
E-Mail: kontakt@moenchpfiffel.de

 

Hiermit widerrufe/n ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Ware/n:

(Name der Ware, ggf. Bestellnummer und Preis)

 

Bestellt am: (Datum)                                      Erhalten am: (Datum)

 

Name und Anschrift des Verbrauchers

 

Datum, Unterschrift Kunde

 



5. Kein Widerrufsrecht für Unternehmer

Kauft der Kunde als Unternehmer, so steht ihm das Widerrufsrecht nicht zu. 

 

6. Haftung

Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH haftet nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit sowie im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften und bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH haftet für Mängelansprüche, ausgenommen in den Fällen des § 438 Abs. 2 Nr. 2 und § 634 a Abs. 1 Nr. 2 BGB, ein Jahr. Für Verbraucher gilt diese Frist nur bei Verkauf gebrauchter, beweglicher Sachen. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für Mängelansprüche bei gebrauchten Sachen ausgeschlossen. Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH haftet gegenüber Unternehmern nur für öffentliche Äußerungen, insbesondere Werbung, die sie zu eigenen Zwecken eingesetzt oder ausdrücklich in den Vertrag einbezogen hat.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit gesetzlich zwingend gehaftet wird, insbesondere in Fällen des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, wegen der Übernahme einer Garantie für das Vorhandensein einer Eigenschaft, bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

 

7. Lieferung, Versand und Leistung

Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH ist berechtigt, auch Teillieferungen oder Teilleistungen zu erbringen, wenn dieses für den Vertragspartner zumutbar ist. Ist Lieferung oder Leistung auf Abruf vereinbart, so hat der Vertragspartner innerhalb einer angemessenen Frist abzurufen.
Wird die Lieferung oder Leistung durch höhere Gewalt, behördliche Maßnahmen, Betriebsstillegung, Streik, extreme Witterungsverhältnisse oder ähnliche Umstände – auch bei Lieferanten der Klostergut Mönchpfiffel GmbH – unmöglich oder übermäßig erschwert, so wird die Klostergut Mönchpfiffel GmbH für die Dauer der Behinderung und deren Nachwirkung von der Lieferpflicht frei. Von dem Eintritt solcher Ereignisse wird die Klostergut Mönchpfiffel GmbH den Vertragspartner unverzüglich unterrichten. Diese Ereignisse berechtigen die Klostergut Mönchpfiffel GmbH auch, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle der Nichtbelieferung oder ungenügenden Beliefe¬rung der Klostergut Mönchpfiffel GmbH seitens ihrer Vorlieferanten ist die Klostergut Mönchpfiffel GmbH von ihren Lieferungsverpflichtungen ganz oder teilweise entbunden. Dies gilt nur dann, wenn sie die erforderlichen Vorkehrungen zur Beschaffung der von ihr zu liefernden Ware getroffen hat und ihre Vorlieferanten sorgfältig ausgewählt hat. Sie verpflichtet sich, in diesem Fall ihre Ansprüche gegen den Lieferanten auf Verlangen an den Vertragspartner abzutreten.
Bei Versand an Unternehmer trägt dieser die Gefahr, das gilt auch bei frachtfreier Lieferung. Die Versandkosten sind vom Kunden gesondert zu tragen. Die Versandkosten für Lieferungen außerhalb Deutschlands sind gewichtsabhängig. Eine genaue und Berechnung der Versandkosten erfolgt auf Anfrage. Darüber hinaus ist zu beachten, dass beim Versand in Nicht-EU-Länder (z.B. Schweiz, Liechtenstein) ggf. Zollgebühren anfallen  können. Diese Gebühren sind in unserem Rech¬nungsbetrag nicht enthalten, d.h. hier verstehen sich die Gesamtkosten zuzüglich Zollgebühren. Die Zollgebühren werden von dem zuständigen Zollamt erhoben. Bei Fragen über die Höhe der Zölle wenden Sie sich bitte an die für Sie zuständige Stelle.

 

8. Rücksendekosten bei Widerruf des Vertrags

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

9. Jugendschutzgesetz  

Nach § 6 des Jugendschutzgesetzes ist es verboten, Alkohol an Jugendliche unter 18 Jahren abzugeben. Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, dürfen Sie bei uns keine Produkte bestellen oder erwerben, die Alkohol enthalten. Bei einer Bestellung erklären Sie sich mit dieser Regelung einverstanden und versichern im Falle einer Bestellung alkoholischer Produkte, dass Sie das Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.

 

10. Mängelrügen

Der Unternehmer muss die Ware sofort nach Eingang auf Sachmängel, z.B. Mängel, Qualität, Beschaffenheit, prüfen und ist verpflichtet, offensichtliche Mängel auf der Empfangsquittung zu vermerken. Bei einem offensichtlichen Transportschaden muss dieser sofort dem Vertriebsboten gegenüber angezeigt und dokumentiert werden. Im Übrigen gilt im Verhältnis zu Unternehmern  § 377 HGB. Bei verbrauchten Sachen berechtigen Mängelrügen nur zur Minderung. Bei anderen als verbrauchten Sachen berechtigen Mängelrügen den Unternehmer nur zum Verlangen auf Nachbesserung; soweit eine solche in angemessener Zeit nicht erreicht werden kann, oder aufgrund der Beschaffenheit der Ware unmöglich ist, hat der Vertragspartner wahlweise ein Rücktritts- oder Minderungsrecht. Die Regelung des § 478 BGB bleibt unberührt.

 

11. Leistungsstörungen

Der Kaufpreis wird sofort fällig, wenn der Vertragspartner die Zahlung des Kaufpreises endgültig verweigert. Dieselbe Rechtsfolge tritt ein, wenn der Vertragspartner bei vereinbarten Ratenzahlungen mit einem eine Rate übersteigenden Betrag in Verzug ist und wenn der rückständige Betrag mindestens 10 % des gesamten Kaufpreises ausmacht. Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH kann im Falle der endgültigen Verweigerung des Kaufpreises auch ohne Setzung einer Nachfrist und ohne Ablehnungsandrohung die Erfüllung des Kaufvertrages ablehnen und Ersatz aller entstandenen Kosten, Auslagen sowie Entschädigungen für Wertminderung verlangen.
Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH kann die sofortige Bezahlung aller Forderungen verlangen und Lieferungen von Vorauszahlung oder Leistung einer Sicherheit abhängig machen, wenn eine wesentliche Verschlechterung der Vermögens- oder Einkommensverhältnisse des Vertragspartners oder bei ihm eine erhebliche Vermögensgefährdung eintritt.

 

12. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises und aller Forderungen, die die Klostergut Mönchpfiffel GmbH aus der Geschäftsverbindung mit dem Vertragspartner gegen diesen hat oder künftig erwirbt, Eigentum (Vorbehaltsware) der Klostergut Mönchpfiffel GmbH. Wird Vorbehaltsware vom Vertragspartner, alleine oder zusammen mit nicht der Klostergut Mönchpfiffel GmbH gehörender Ware, veräußert, so tritt der Vertragspartner bereits jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Recht ab. Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH nimmt hiermit die Abtretung an. Bei Zahlungsverzug des Vertragspartners ist die Klostergut Mönchpfiffel GmbH zur Rücknahme der Vorbehaltsware nach Mahnung berechtigt und der Vertragspartner zur Herausgabe verpflichtet. Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Vertragspartner mit der Zahlung in Verzug kommt.

 

13. Datenschutz  

Dem Vertragspartner ist bekannt, dass die Klostergut Mönchpfiffel GmbH die ihr überlassenen Daten und Informationen in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen verarbeitet. Soweit die Klostergut Mönchpfiffel GmbH die Lieferung der Waren über ein externes Unternehmen vornehmen lässt, wird die Klostergut Mönchpfiffel GmbH die Angaben des Vertragspartners zur Lieferadresse und den zum Empfang berechtigten Personen an dieses Unternehmen weitergeben. Der Vertragspartner kann dem jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widersprechen. Die Klostergut Mönchpfiffel GmbH löscht dann die ihr überlassenen Daten und Informationen, es sei denn, die Vertragsabwicklung wird dadurch gefährdet.

 

14. Erfüllungsort/Gerichtsstand/salvatorische Klausel

Die Geschäftsräume der Klostergut Mönchpfiffel GmbH sind für beide Teile Erfüllungsort und Gerichtsstand, wenn der Kunde Kaufmann ist oder wenn es sich bei ihm um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder sich sein Wohnsitz außerhalb der Bundesrepublik Deutschland befindet. Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Klostergut Mönchpfiffel GmbH und dem Vertragspartner gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller internationalen und suprainternationalen (Vertrags-)Rechtsordnungen, insbesondere des UN-Kaufrechts (CISG).
Sollten einzelne Teile dieser AGB rechtsunwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Nebenabreden, Änderungen und/oder Ergänzungen der Verträge bedürfen zu Ihrer Wirksamkeit der Textform. 

 

15. EU Streitschlichtungsplattform

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit.
Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

Bei Fragen können Sie uns per E-Mail gerne kontaktieren: kontakt@moenchpfiffel.de

 

Mönchpfiffel-Nikolausrieth, 24. Januar 2017


Klostergut Mönchpfiffel GmbH

Triftweg 2

06556 Mönchpfiffel-Nikolausrieth                       

Telefon: +49 (0)5761 9211-40                     

Telefax: +49 (0)5761 9211-48

Registergericht: Amtsgericht Jena, HRB 501447          

UST-ID-Nr. : DE 253 593 259    

Steuer-Nr.: 157/112/01820        

Geschäftsführerin:  Britta Ronnenberg, Carina von Jagemann